Fast neun von zehn Menschen in Thüringen halten die Demokratie für die beste aller Staatsformen. Mit 88 Prozent bleibt die Unterstützung für die Demokratie damit auf einem sehr hohen Niveau. Allerdings sind nur 43 Prozent zufrieden mit der Art und Weise, wie Demokratie in Deutschland in der Praxis funktioniert – ein neuer Tiefstwert im seit 2020 beobachteten Abw?rtstrend. Das zeigt der Thüringen-Monitor 2024, den Forschende der Universit?t Jena am 6. Mai der Thüringer Landesregierung vorgestellt haben.

Lediglich 19 Prozent der befragten Personen gaben an, der Bundesregierung Vertrauen zu schenken. Demgegenüber ist das Vertrauen in die Landesregierung im Vergleich zum Vorjahr deutlich um acht Prozentpunkte auf nunmehr 38 Prozent gestiegen. ?Diese gro?e Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie und das geringe Vertrauen in die Bundes- und Landesregierung erkl?rt sich unter anderem aus der Wahrnehmung, dass die Politik die Interessen der Bev?lkerung nicht ausreichend berücksichtigt und der Sorge, infolge der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umbrüche zu den Verlierern der Entwicklung zu geh?ren“, sagt Prof. Dr. Marion Reiser. Sie ist wissenschaftliche Leiterin des Thüringen-Monitors und erstellt den Bericht j?hrlich gemeinsam mit ihrem Team vom Institut für Politikwissenschaft und dem KomRex – Zentrum für Rechtsextremismusforschung, Demokratiebildung und gesellschaftliche Integration.

Ambivalente Einstellungen zur Demokratie

Der aktuelle Bericht zeigt, so Dr. Anne Küppers, wissenschaftliche Koordinatorin des Thüringen-Monitors, ?dass sich die Schere zwischen der sehr gro?en Unterstützung der Demokratie als Staatsform einerseits und der negativen Wahrnehmung der gelebten Demokratie andererseits immer weiter ?ffnet.“ Im Vergleich zu den Vorjahren führt die Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie jedoch nicht zu einer steigenden Unterstützung alternativer Gesellschaftsentwürfe oder zur Verkl?rung historischer Diktaturen.

Dennoch stimmten 14 Prozent der Befragten der Aussage zu ?Der Nationalsozialismus hatte auch seine guten Seiten“, w?hrend 41 Prozent der Meinung sind, die DDR habe mehr gute als schlechte Seiten gehabt.??Ein Teil dieser Menschen sieht hierin offensichtlich keinen Widerspruch zu ihrem Bekenntnis zur Demokratie als beste Staatsidee“, bemerkt Küppers.

Ethnozentrismus und Antisemitismus steigen

Die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen in Thüringen ist im Vergleich zum Vorjahr mit 20 Prozent konstant geblieben. Zum dritten Mal in Folge angestiegen sind ethnozentrische Einstellungen, was sich insbesondere in der gewachsenen Zustimmung zu migrationsfeindlichen Aussagen zeigt. So ?u?erten 63 Prozent der Befragten Zustimmung zur Aussage ?Die Bundesrepublik ist durch die vielen Ausl?nder in einem gef?hrlichen Ma?e überfremdet.“

Eine deutliche Zunahme sehen die Forschenden bei antisemitischen Einstellungen in der Thüringer Bev?lkerung. W?hrend der prim?re, v?lkisch-rassistische Antisemitismus auf einem vergleichsweise sehr niedrigen Niveau bleibe, zeige der Thüringen-Monitor einen sehr deutlichen Anstieg von 39 auf 48 Prozentpunkte bei der Zustimmung zum sekund?ren Antisemitismus, also der Verharmlosung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Stark angestiegen ist auch der israelbezogene Antisemitismus: 30 Prozent der Befragten stimmten beispielsweise zu, dass die Politik Israels ein berechtigter Grund für Feindseligkeiten gegenüber jüdischen Personen sei. ?Das h?ngt vermutlich auch mit der Kritik am milit?rischen Vorgehen Israels seit dem Angriff der terroristischen Hamas am 7. Oktober 2023 zusammen“, so Prof. Reiser.

?Die Ergebnisse des aktuellen Thüringen-Monitors unterstreichen, wie wichtig es ist, verst?rkte Anstrengungen im Bereich der politischen Bildung und Pr?vention zu unternehmen,“ resümiert die Politikwissenschaftlerin. ?Nur so k?nnen wir als Gesellschaft resilienter werden gegenüber anti-demokratischen Tendenzen.“